BVerfG schränkt ein

Sebastian Wieseler | Tue Jun 30, 21:11 in ,

Da Fefe im Moment auch nur auf das schlechte linkt, so gibt es zu mindestens was das BVerfG betrifft noch Hoffnung:
Schrankensetzung beim Vertrag von Lissabon.

Bemerkenswert ist vorallem:

Unter anderem legten die Karlsruher Richter fest, dass der Bundestag bei EU-Entscheidungen stärkere Mitspracherechte bekommen muss.

Ob das die EU genau so sieht? Naja, die Hoffnung stirbt zu letzt.

Ein Recht auf Bildung

Sebastian Wieseler | Tue Jun 30, 21:07 in

Oder wie war das nochgleich?

Die folgende Meldung erschütterte mich deshalb zutiefst:
Zwei Drittel der Abiturienten fürchten sich vor den Kosten eines Studiums

Tolles Bildungssystem haben wir da, wirklich…

Wahlpflicht in der EU nun Realität

Sebastian Wieseler | Sat Jun 13, 10:20 in , |
2 Kommentare

Sie haben die Pflicht zu Wählen!
Nein, nicht Parteien – Browser: Windows7 in Europa wird ohne Internet Explorer erscheinen. Das ganze ist die Folge des angezettelten Streits von Opera vor der EU Kommission.

So wird wohl demnächst eine Browser-CD Pflicht für jeden, der eine Windows7-Installation wagt. Wann Operas Forderung, mit auf der offiziellen Installations-CD von Microsoft geliefert zu werden, erfüllt wird, ist jedoch unklar.

Wahlpflicht bald in Deutschland?

Sebastian Wieseler | Tue Jun 9, 22:55 in , |
1 Kommentar

Zur Zeit ist ja wieder Sommerloch, wie mir scheint: SPD fordert Wahlpflicht. Und wer nicht wählt, der soll 50 EUR Strafe zahlen.

Interessant ist, dass das einige Bürger noch gut finden. Da frag’ ich mich echt wieviel eine aufgezwungene Meinungsfreiheit und Demokratie überhaupt noch “frei” ist. Wenn ich gezwungen werde eine Meinung zu haben, ist diese dann überhaupt “frei”?
Einige Menschen pledieren ja auch darauf, dass man Enthaltungen bei Abstimmungen abschaffen solle, was ich für genauso widersinnig halte.

Piraten schlagen zurück

Sebastian Wieseler | Fri May 15, 20:01 in

Fefe berichtet in Bezug auf den Taz-Artikel über einen DDo$-Angriff, zu dem Piratebay aufrief.
Interessante Konzepte haben sie ja, die Schweden…

BMI sperrt Sperrseite

Sebastian Wieseler | Tue May 12, 21:39 in ,

Wie Fefe berichtet, sperrte das BMI die Satire-Sperrseite. Wenn das mal nicht erschreckende Zensur in unserem freien Land ist…

Verbote, die gefährlich sind

Sebastian Wieseler | Sun May 10, 18:01 in ,

Der Tagesspiegel veröffentlichte einen interessanten Artikel über das Verbot von Paintball und die drohende Internetzensur:

Aber was macht man mit Kindern, die ihre Zeigefinger aufeinander richten und rufen: Peng, du bist tot? Gehört nicht auch Fechten dazu, Biathlon, Boxen? Simuliert Schach nicht vernichtende Schlachten? Lässt sich die Gier der Banker durch ein Verbot von Monopoly stoppen?

Absurd. Sehr lesenswerter Artikel.

Demonstrationen in Köln

Sebastian Wieseler | Sat May 9, 11:16 in ,

Wir begrüßen auch die Herren in Grün mit dem Wasserwerfer …
Vielleicht hat’s ja was mit dem Thema zu tun.

So begann der Marsch durch Köln gestern abend. Gestartet wurde am Dom/Hauptbahnhof. Die Polizeibeamte waren etwa genauso viele wie Demonstranten.
Demonstriert wurde gegen den Faschismus und für den Tag der Befreiung am 8. Mai.

Heute, am Europatag, finden weitere Demonstrationen statt. Auch eine der Bürgerbewegung pro Köln.

Erschreckend finde ich weiterhin, dass die Beamten Kameras in ihren Helmen versteckten bzw. ganz offensichtlich mit Videokameras das Geschehen dokumentierten.
Und wieso diese “Einkessel-Spiele” zu jeder Demo gehören und durchgeführt werden, werde ich wohl auch nie verstehen…

ePetition gegen Überwachungsstaat

Sebastian Wieseler | Tue May 5, 19:50 in ,

Wie der Lawblog berichtet, existiert eine ePetition gegen die Zensurpläne.

Mitmachen!

Glasfasernetz in München

Sebastian Wieseler | Thu Mar 26, 09:53 in

M-Net baut gerade ein Glasfasernetz in München auf. Die Details von heise Netze sind recht interessant:

M-Net legt die Glasfaser bis in den Keller der Gebäude (Fibre to the Building, FttB), wo das Signal von neuer Hardware an die im Haus bestehende Kupferverkabelung übergeben und mit bis zu 100 MBit/s in die Wohnungen transportiert wird. Wo bereits Glasfasern bis in die Wohnungen gelegt wurden (Fibre to the Home, FttH), etwa in Neubauten, sind Bandbreiten von 1 GBit/s und mehr möglich.

Wohooooo. Ich wette die Bayern zeigen uns gerade wo die Zukunft des Netzes für Privatleute liegt.

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